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Abgemahnt wegen unvollständigem Impressum !!

Geschrieben von Susi am 02.02.2003

Entspricht das Impressum auf euren Seiten wirklich dem Tele-Dienst-Gesetz?

Bevor es richtig teuer wird sollte jeder mal seine Homepage überprüfen !!

Ein Kumpel meines Mannes hat jetzt eine Abmahnung bekommen, weil das Impressum auf seiner Internetseite nicht dem Tele-Dienst-Gesetz entspach.

Das sollte beachtet werden:

Wenn eine Homepage Werbung beinhaltet, dann hat sie Bestandteile einer gewerblichen Seite und ist dieser gleichzusetzen. Es spielt dabei keine Rolle, ob mit der Seite Geld verdient wird und es ist auch egal, ob die Werbung vom Seitenbetreiber oder vom Provider eingeblendet wird.

Mit der Abmahnung kam auch eine Unterlassungserklärung und die "saftige" Gebührenrechnung.


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Geschrieben von Marc am 02.02.2003

Hi Susi!

Das Internet ist nun mal kein rechtsfreier Raum !!!

Das Thema Tele-Dienst-Gesetz ist im vergangenen Jahr doch wohl wirklich in jeder Fachzeitschrift zum Thema Computer / Internet mehr oder weniger ausführlich behandelt worden.

Es wurde immer wieder darüber berichtet, dass eigentlich jede Internetseite mit einem leicht zu findenden Impressum ausgestattet sein müsste und dieses zumindest Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse enthalten soll. Auch dass es nur sehr wenige Ausnahmen gibt sollte eigentlich inzwischen jedem, der die Berichte gelesen hat, klar sein. (Anm: Bei Firmen ... sind meißt weitere Angaben nötig)

Trotzdem gibt es seltsamerweise immer noch eine nicht zu unterschätzende Anzahl Homepages, deren Betreiber das Tele-Dienst-Gesetz zu ignorieren scheinen. Hier sind Abmahnungen auf Dauer doch Vorprogrammiert. Das es jetzt ausgerechnet den Kumpel deines Mannes erwischt hat ist wohl Pech.


Geschrieben von Alfred (webmaster) am 02.02.2003

Wenn ich mich richtig erinnere, wurde mit dem TeleDienstGesetz eine EU-Richtlinie in nationales Recht umgewandelt und die Uebergangsfrist endete bereits vor mehr als 1/2 Jahr am 1.7.2002

Eine weitere Diskussion zum Thema findet ihr im Foren-Beitrag:
verschärfte Impressumspflicht auch für private Seiten (14.12.2002)


Geschrieben von Kai am 27.05.2003

Die Abmahnwelle ist natürlich nicht vom Gesetzgeber beabsichtigt. Momentan ist es doch so, daß ich mir einen Gewerbeschein für z.B. eine Dedektei holen kann, dann stelle ich eine Seite ins Netz und habe dadurch das Recht, jede andere deutsche Dedekteiseite, die kein 100% richtiges Impressum vorweist, abzumahnen. Das würde mir ein paar Tausend Euro bringen.

Und das kann ja wohl nicht der Sinn des Gesetzes sein...



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